Regionales Raumordnungsprogramm


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Der Gesamtraum der Bundesrepublik Deutschland und seine Teilräume sind durch zusammenfassende, übergeordnete Raumordnungspläne und durch Abstimmung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen zu entwickeln, zu ordnen und zu sichern.


Im Bereich der Raumordnung/Planung gilt dabei folgende Abstufung:

  • Landesraumordnungspläne
  • Regionale Raumordnungspläne
  • Flächennutzungspläne
  • Bebauungspläne


Die untergeordneten Bauleitpläne - Flächennutzungspläne und Bebauungspläne -  sind nach den Vorschriften des Baugesetzbuches den Zielen der Raumordnung anzupassen. Die Regionalen Raumordnungspläne sind aus dem Landes-Raumordnungsprogramm zu entwickeln. Dabei sind die im Landes-Raumordnungsprogramm enthaltenen  Ziele zu übernehmen und, soweit es erforderlich  ist und das Landes-Raumordnungsprogramm dies nicht ausschließt, näher festzulegen.

Das Raumordnungsgesetz des Bundes ist ein Rahmengesetz. Die Ausfüllung der (Rahmen-)Vorschriften des Bundes ist in Niedersachsen durch das Niedersächsische Gesetz über Raumordnung und Landesplanung (NROG) erfolgt.

Das für Raumordnung zuständige Bundesministerium wirkt unbeschadet der Aufgaben und Zuständigkeiten der Länder auf die Verwirklichung der Grundsätze der Raumordnung - § 2 Abs. 2 Raumordnungsgesetz - ROG - nach Maßgabe der Leitvorstellung und des Gegenstromprinzips - § 1 Abs. 2 und 3 ROG - hin.

Die Raumordnungsminister von Bund und Ländern haben sich am 30.6.2006 nach breitem öffentlichen Dialog mit den "Leitbildern und Handlungsstrategien für die Raumentwicklung in Deutschland" eine gemeinsame unverbindliche Entwicklungsstrategie für die Städte und Regionen in Deutschland gegeben. Die drei Leitbilder

  • Wachstum und Innovation
  • Daseinsvorsorge sichern und
  • Ressourcen bewahren, Kulturlandschaften gestalten

betrachten den Raum der Bundesrepublik Deutschland als Ganzes, ohne die vielfältigen spezifischen Bedingungen und Erfordernisse der Regionen zu vernachlässigen. Globalisierung und europäische Integration, demographischer Wandel und die Notwendigkeit einer nachhaltigen Siedlungsentwicklung  betreffen in unterschiedlichster Weise alle Städte und Regionen, sowohl wirtschafts-, struktur- und gesellschaftspolitisch.

Das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung führt ein Informationssystem zur räumlichen Entwicklung im Bundesgebiet. Es ermittelt fortlaufend den allgemeinen Stand der räumlichen Entwicklung und seine Veränderungen sowie die Folgen solcher Veränderungen, wertet sie aus und bewertet sie. Das für Raumordnung zuständige Bundesministerium stellt den Ländern die Ergebnisse des Informationssystems zur Verfügung.

Raumbedeutsame Planungen und  Maßnahmen, sind in einem besonderen Verfahren untereinander und mit den Erfordernissen der Raumordnung abzustimmen.

 

Durch das Raumordnungsverfahren wird festgestellt,

  1. ob raumbedeutsame Planungen oder Maßnahmen mit den Erfordernissen der Raumordnung übereinstimmen und
  2. wie raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen unter den Gesichtspunkten der Raumordnung aufeinander abgestimmt oder durchgeführt werden können.


Die Raumordnungsverordnung des Bundes sieht für bestimmte Planungen und Maßnahmen die Durchführung eines Raumordnungsverfahrens vor.


So z.B.  bei der Errichtung einer Anlage zur Ablagerung von Abfällen (Deponie), beim Bau einer Bundesfernstraße, bei der Anlage oder wesentlichen Änderung eines Flugplatzes, bei der Errichtung von Hochspannungsfreileitungen mit einer Nennspannung von mehr als 110 kV, bei der Errichtung von Einkaufszentren, großflächigen Einzelhandelsbetrieben und sonstigen großflächigen Handelsbetrieben etc..

 

Das Regionale Raumordnungsprogramm 2018 für den Landkreis Aurich (RROP 2018 LK Aurich) ist von der oberen Landesplanungsbehörde, dem Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems, unter Maßgaben und Auflagen genehmigt worden und ist mit der Bekanntmachung am 25.10.2019 im Amtsblatt für den Landkreis Aurich und die Stadt Emden in Kraft getreten.

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Häufig gestellte Fragen

 

 

2. Wozu brauchen wir Raumordnung und Regionalplanung?

Die Raumordnung hat anerkanntermaßen in Deutschland zu einer weitgehend verträglichen Raumentwicklung beigetragen. Was passiert, wenn diese überörtliche Steuerung praktisch nicht existiert bzw. völlig versagt, kann an den aktuellen Entwicklungen in anderen Ländern wie Südspanien (ungesteuerter Bauboom und dramatische Wasserknappheit) und Norditalien (Zersiedlung mit exorbitanten Infrastrukturkosten) miterlebt werden. Obwohl vielfach behauptet, führt die Vielzahl lokal getroffener Maßnahmen und Entscheidungen nicht zum Optimum in der Regionalentwicklung. Das Optimum in der Regionalentwicklung ist nur durch ein aufeinander abgestimmtes und zielorientiertes lokales und regionales Handeln zu erreichen. Die Raumordnung tut nichts anderes, als die unterschiedlichen fachgesetzlich begründeten Ansprüche an den Raum untereinander und gegeneinander abzuwägen.

 

3. Gibt es im RROP entscheidende Neuerungen, die den bestehenden Strukturen eine neue Richtung geben können?


Raumordnungspläne, Landesraumordnungspläne, Regionale Raumordnungspläne, Flächennutzungspläne, Bebauungspläne