Dienstleistung
Bundeswehr und THW: Arbeiten auf wirtschaftlichem Gebiet- Unbedenklichkeitsbescheinigung
Grundsätzlich ist der Bundeswehr und dem Technischen Hilfswerk (THW) das Arbeiten auf wirtschaftlichem Gebiet untersagt, da ein Wettbewerb mit der gewerblichen Wirtschaft unerwünscht ist.
Sollen ausnahmsweise wirtschaftliche Leistungen erbracht werden (z.B. in Form von Hilfsleistungen), erfordert dies eine Unbedenklichkeitsbescheinigung der örtlich zuständigen Industrie- und Handelskammer und/oder Handwerkskammer, dass die Arbeiten keine wirtschaftlich beeinträchtigenden oder nachteiligen Auswirkungen auf Betriebe der gewerblichen Wirtschaft haben.
Dies wird durch die Kammer geprüft. Findet sich ein Betrieb, der die Arbeiten auszuführen kann, gleich zu welchem Preis, so kann die Unbedenklichkeitsbescheinigung nicht ausgestellt werden.
Auszuführende Arbeiten können z.B. sein:
- Ausgeben von Mahlzeiten bei Volksfesten,
- Vermieten von Zelten,
- Transporteinsätze,
- Kranarbeiten,
- Hubschrauberflüge,
- Baumfällung,
- Demontagearbeiten,
- Sprengen von Ruinen.
Einrichtung
Industrie- und Handelskammer Braunschweig
0531 4715-0
0531 4715-299
Brabandtstraße 11
38100 Braunschweig
Einrichtung
Industrie- und Handelskammer Elbe-Weser
04141 524-0
04141 524-111
Am Schäferstieg 2
21680 Stade
Einrichtung
Industrie- und Handelskammer Hannover
0511 3107-0
0511 3107-333
Schiffgraben 49
30175 Hannover
Einrichtung
Industrie- und Handelskammer Lüneburg-Wolfsburg
04131 742424
04131 742180
Am Sande 1
21335 Lüneburg
Einrichtung
Oldenburgische Industrie- und Handelskammer
0441 2220-0
0441 2220-111
Moslestraße 6
26122 Oldenburg (Oldenburg)
Häufig gestellte Fragen
Bearbeitungsdauer
nicht angegeben
Welche Gebühren fallen an?
Die Erteilung der Unbedenklichkeitsbescheinigung erfolgt kostenfrei.
Welche Fristen muss ich beachten?
Die Arbeiten dürfen grundsätzlich erst nach Erteilung der Bescheinigung beginnen. In besonders eiligen Fällen, in denen die Einholung der Bescheinigung vor der Durchführung nicht möglich ist, kann sie nachgereicht werden.
Ansprechpunkt
Wenden Sie sich an die zuständige Industrie- und Handelskammer (IHK) oder Handwerkskammer (HWK).
Zuständige Stelle
nicht angegeben
Voraussetzungen
nicht angegeben
Formulare
Der Antrag kann formlos schriftlich oder per E-Mail gestellt werden.
erforderliche Unterlagen
Angaben über
- Art und Zweck der beabsichtigten Maßnahme bzw. des Einsatzes,
- Einsatzort,
- Dauer der Maßnahme,
- Bezeichnung der durchführenden Einrichtung, welche Ortsgruppe,
- Gründe, warum kein gewerbliches Unternehmen für die Maßnahme in Frage kommt,
- komplette Anschrift des Antragstellers mit Kontaktdaten für Rückfragen.
Verfahrensablauf
nicht angegeben
Hinweise (Besonderheiten)
nicht angegeben
Rechtsgrundlage(n)
nicht angegeben
Rechtsbehelf
nicht angegeben
Bearbeitungsdauer
nicht angegeben
Welche Gebühren fallen an?
Die Erteilung der Unbedenklichkeitsbescheinigung erfolgt kostenfrei.
Welche Fristen muss ich beachten?
Die Arbeiten dürfen grundsätzlich erst nach Erteilung der Bescheinigung beginnen. In besonders eiligen Fällen, in denen die Einholung der Bescheinigung vor der Durchführung nicht möglich ist, kann sie nachgereicht werden.
Ansprechpunkt
Wenden Sie sich an die zuständige Industrie- und Handelskammer (IHK) oder Handwerkskammer (HWK).
Zuständige Stelle
nicht angegeben
Voraussetzungen
nicht angegeben
Formulare
Der Antrag kann formlos schriftlich oder per E-Mail gestellt werden.
erforderliche Unterlagen
Angaben über
- Art und Zweck der beabsichtigten Maßnahme bzw. des Einsatzes,
- Einsatzort,
- Dauer der Maßnahme,
- Bezeichnung der durchführenden Einrichtung, welche Ortsgruppe,
- Gründe, warum kein gewerbliches Unternehmen für die Maßnahme in Frage kommt,
- komplette Anschrift des Antragstellers mit Kontaktdaten für Rückfragen.
Verfahrensablauf
nicht angegeben
Hinweise (Besonderheiten)
nicht angegeben
Rechtsgrundlage(n)
nicht angegeben
Rechtsbehelf
nicht angegeben